Arbeitsrecht

In Deutschland sind derzeit ca. 41,5 Millionen Menschen erwerbstätig. 4,5 dieser 41,5 Millionen Menschen gehen dabei einer selbstständigen Tätigkeit nach. 37 Millionen sind hingegen als Arbeitnehmer angestellt. Da es sowohl in selbstständigen, als auch in angestellten Arbeitsverhältnissen immer wieder zu Streitigkeiten kommt, erlangt das Arbeitsrecht in Deutschland eine immer größere Rolle.

Das Arbeitsrecht ist in Deutschland im Zivilrecht verankert. Das Arbeitsrecht soll grundsätzlich die Beziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern regeln. Das Arbeitsrecht umfasst allerdings beispielsweise auch Regelungen für den Fall, das sich Arbeitnehmer zu einer Gewerkschaft zusammenschließen wollen. Regelungen und Vorschriften zum Arbeitsrecht sind jedoch nicht nur aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch abzuleiten, vielmehr enthält das deutsche Arbeitsrecht auch einige spezielle Gesetze. Dazu zählen unter anderem das Kündigungsschutzgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz oder aber auch das Teilzeitbefristungsgesetz. Das deutsche Arbeitsrecht enthält allerdings auch Verknüpfungen in andere Rechtsgebiete, wie beispielsweise das Sozialrecht. Die Diskussion nach einem einheitlichen Gesetzbuch zum Arbeitsrecht blieb bislang allerdings erfolglos. Ob ein solches einheitliches Gesetzbuch zum Arbeitsrecht noch eingeführt wird bleibt weiter fraglich.

Das deutsche Arbeitsrecht lässt sich noch einmal in zwei Kategorien untergliedern, das Individualarbeitsrecht und das Kollektivarbeitsrecht. Das Individualarbeitsrecht behandelt dabei die Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Aber auch alle Belange rund um den Arbeitsvertrag oder die Kündigung werden im Individualarbeitsrecht geregelt. Das Kollektivarbeitsrecht beschäftigt sich hingegen mit Zusammenschlüssen und Koalitionen, die sowohl Arbeitgeber, als auch Arbeitnehmer eingehen können. Ferner werden im kollektiven Arbeitsrecht auch alle Belange rund um den Betriebsrat. Auch das Tarifvertragsrecht ist im kollektiven Arbeitsrecht verankert.

Streitigkeiten im Arbeitsrecht vor den ordentlichen Gerichten, den so genannten Arbeitsgerichten verhandelt. Die erste Instanz stellen dabei die einfachen Arbeitsgerichte dar. Arbeitsrechtliche Prozesse unterscheiden sich allerdings in der ersten Instanz von anderen zivilrechtlichen Prozessen, da zunächst ein Gütetermin vereinbart wird. Dieser Gütetermin wird nicht vor der ganzen Kammer (die Besetzung besteht aus einem Berufsrichter und zwei Laienrichtern aus den Reihen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers), sondern nur vor dem Richter abgehalten. Sinn und Zweck dieses Gütetermins ist es eine einen groben Überblick über die Rechtslage zu verschaffen und möglicherweise gleichzeitig auch eine schnelle Einigung zu erzielen.

Nur wenn der Gütetermin ohne Erfolg war, also keine Einigung zwischen den Parteien erzielt werden konnte, wird ein „normaler“ Kammertermin vereinbart. In zweiter Instanz werden Beschwerden und Berufungen vor den Landesarbeitsgerichten verhandelt. Die höchste Instanz im Arbeitsrecht stellt das Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt dar.